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Melser Altersheim: Volksentscheid ist rechtskräftig

Die Zusammenführung des Altersheimes Mels mit dem Pflegezentrum Sarganserland kann vollzogen werden.

Wie die Gemeinde Mels am Montag in einer Medienmitteilung schreibt, habe das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen bestätigt, dass der Urnengang vom 30. Januar 2022 nun rechtskräftig ist. Dies war zwischenzetlich infrage gestellt, weil zwei Stimmberechtigte der Gemeinde gegen die Urnenabstimmung betreffend Zusammenführung des Altersheimes Mels mit dem Pflegezentrum Sarganserland beim Departement des Innern des Kantons St.Gallen Abstimmungsbeschwerde eingereicht hatten.

Die Beschwerde wurde vom Departement des Innern des Kantons St.Gallen am 12. Mai 2022 abgewiesen. Nun haben die Beschwerdeführer die Beschwerdefrist gegen diesen Entscheid ungenutzt verstreichen lassen. Die Rechtskraftbescheinigung des Verwaltungsgerichts liegt der Gemeinde Mels vor, wie sie schreibt. Der mit deutlicher Mehrheit gefällte Volksentscheid ist damit rechtskräftig.

Wie die Gemeinde weiter mitteilt, werde als nächster Schritt das weitere Vorgehen definiert und konkretisiert, damit der Zusammenführungsprozess möglichst zeitnah umgesetzt werden könne. Über die einzelnen Schritte werde man die Bewohnenden, deren Angehörige sowie die Mitarbeitenden des Altersheims fortlaufend direkt informieren. (sl)

 

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