Freitag, 11. Januar 2019 | 19:30

Mazedoniens Parlament billigt Änderung des Landesnamens

Das mazedonische Parlament hat am Freitagabend die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in "Republik Nordmazedonien" beschlossen. Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.

Das mazedonische Parlament hat am Freitagabend die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in "Republik Nordmazedonien" beschlossen. Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.

Damit wurde die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit knapp erreicht. Auch das Parlament in Athen muss der Vereinbarung zwischen dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras und dem mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev noch zustimmen.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat.

Nach der Erringung der Unabhängigkeit im Prozess des Zerfalls Jugoslawiens im Jahr 1991 wurde das Land unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM) Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) trägt.

Intensive Verhandlungen mit Albanern

Mit der Abstimmung am Freitagabend änderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Zaev hatte bis zuletzt intensiv mit albanischen Parteien verhandelt, die Garantien für den Schutz ihrer Rechte in der novellierten Verfassung verlangt hatten. Mazedonien wird mehrheitlich von slawischen Mazedoniern bewohnt. Die Albaner machen rund 25 Prozent der Bevölkerung aus. Daneben gibt es noch Serben und Roma in dem Balkanland.

Nationalisten beider Länder dagegen

Im letzten Juni hatten sich Zaev und sein griechischer Kollege Alexis Tsipras darauf geeinigt, dass Griechenland seine Blockadehaltung gegenüber Mazedonien beendet, sobald sich der nördliche Nachbar in Nord-Mazedonien umbenennt. Nationalisten beider Länder lehnen diese Lösung ab. Sie begründen das mit Befürchtungen, dass sie dadurch ihre nationale Identität verlieren könnten.

Nun liegt es an Griechenland, den Namensstreit endgültig beizulegen. Zwar braucht Tsipras in seinem Parlament nur eine einfache Mehrheit, um die Mazedonien-Frage zu lösen. Doch da ihm der Koalitionspartner, die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, in dieser Angelegenheit nicht folgen will, muss sich Tsipras eine neue Mehrheit suchen.


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