Samstag, 4. Juli 2020 | 13:09

Regierung will flexibel auf Lageveränderungen reagieren

Heute Samstag (4. Juli) hat die St. Galler Kantonsregierung über verschiedene Massnahmen bezüglich der sich wieder verschärfenden Coronasituation informiert. Allerdings sollen diese erst getroffen werden, wenn sich die Zahlen weiter verschlechtern. In einem dringenden Appell wurden an die Eigenverantwortlichkeit der Bevölkerung erinnert.

In den letzten Tagen ist auch im Kanton St. Gallen die Zahl der Coronavirus-Neuinfizierten stark angestiegen. Die Zuständigkeit für epidemiologische Massnahmen liegt nach der Rückführung in die «besondere Lage» im Wesentlichen wieder bei den Kantonen. Im Moment verzichtet die Regierung auf verschärfte Massnahmen, sie hat aber einen Raster festgelegt, nach dem sie die Lage beurteilt und sie eingreifen kann. Damit will sie flexibel auf Veränderungen reagieren und eingreifen können.

Die Regierung des Kantons St. Gallen legte an ihrer Sitzung von heute Samstag (4. Juli) unter anderem die Zuständigkeiten für die Verabschiedung von Massnahmen, die Organisation des Kantonalen Führungsstabs und die Vorsorgeplanung fest. Im Wesentlichen arbeitet sie mit einem Raster mit drei Eskalationsstufen: Prävention mit Eigenverantwortung, Ausbruchsbekämpfung durch Gesundheitsbehörden und weitreichende Eingriffe durch die Regierung. Dies gab sie nach ihrer Sitzung an einer Medienkonferenz bekannt.

Prävention mit Eigenverantwortung

Im Umgang mit dem Coronavirus trage die Bevölkerung eine Eigenverantwortung, hiess es. Die Hygiene- und Abstandsregeln müssten eingehalten werden. Wenn das nicht möglich sei, sollte eine Maske getragen werden. Insbesondere sei die zehntägige Quarantäne-Pflicht bei Rückreise aus Risikoländern umzusetzen. Aber auch Betriebe, Institutionen, Veranstalter usw. sind angehalten, die geeigneten Präventionsmassnahmen individuell festzulegen und umzusetzen. Es obliege den Leitungen von Alters- und Pflegeheimen oder von Kitas, Besuchseinschränkungen festzulegen, um die Bewohnenden oder die Anwesenden zu schützen. Ebenso können Schulleitungen oder Schulträger Präventionsmassnahmen festlegen. Weiterhin seien die Schutzkonzepte strikte umzusetzen und einzuhalten, so die Regierung.

Ausbruchsbekämpfung durch Gesundheitsbehörden

Sind gewisse Schwellenwerte überstiegen, können die Gesundheitsbehörden weitere Massnahmen anordnen. In der ersten «Eskalationsstufe» sind die Gesundheitsbehörden – Gesundheitsdepartement und Kantonsarztamt – für die Festlegung von solchen Präventions- und Interventionsmassnahmen zuständig. Dies kann beispielsweise eine Verschärfung der Schutzmassnahmen, eine (Teil-)Schliessung eines Betriebes oder die Mobilisierung von Spitalkapazitäten sein.

Die Regierung kommt in der zweiten «Eskalationsphase» zum Zug. Wenn die Neuansteckungen gewisse Schwellenwerte übersteigen oder andere «Triggers» überschritten werden, kann sie regionale, kantonale oder interkantonale Massnahmen der Prävention oder der Intervention auslösen.

Kantonaler Führungsstab berät und koordiniert

Der Kantonale Führungsstab behält seine Rolle als Beratungs-, Vorbereitungs- und Koordinationsgremium zuhanden der sachlich zuständigen Behörden. Im Bereich der Coronapandemie wird er diese Aufgaben insbesondere in seinen zwei Kernstäben und dem Modul Pandemie erfüllen. Damit ist auch der Einbezug der Gemeinden – durch eine Vertretung der Vereinigung St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) – sichergestellt. Den Gemeinden werden keine zusätzlichen Aufgaben und Verantwortlichkeiten überbunden. Ihnen soll weiterhin der Vollzug des Bundesrechts im Bereich der Kontrolle der Schutzkonzepte obliegen. Die Regierung hat dem Kantonalen Führungsstab bisher insgesamt drei Millionen Franken dringliche und unumgängliche Mehrausgaben bewilligt. Davon wurden 1,6 Millionen bereits ausgegeben. Um dem Kantonalen Führungsstab den erforderlichen Handlungsspielraum für weitere personelle Aufwände und für weitere Beschaffungen von Schutzmaterial usw. einzuräumen, bewilligt die Regierung weitere zwei Millionen Franken.

Gerüstet für die Herausforderungen

Mit der heute verabschiedeten Organisation und Strategie sieht sich die Regierung gerüstet für die Herausforderungen der kommenden Wochen. In ihrem Handeln will die Regierung dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung tragen. Bei der Anordnung von Massnahmen wird sie nebst Notwendigkeit und Zweckmässigkeit auch die Auswirkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner, für die Wirtschaft und für die Durchsetzbarkeit sowie allfällige regionale Unterschiede berücksichtigen.

Das Contact-Tracing bleibt eines der wichtigsten Instrumente bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Der Kanton St. Gallen arbeitet dafür seit dem 1. Juli mit der Lungenliga zusammen. Aktuell sind 17 Personen mit dem Contact-Tracing beschäftigt. Die Lungenliga ist zur Zeit an der Rekrutierung weiterer Personen.

Nachdem die Corona-Hotline vor einigen Wochen eingestellt wurde, wird diese wieder aufgeschaltet, wie es an der Medienkonferenz auf eine entsprechende Frage hiess. Hier können alle Fragen von Privatpersonen und auch Firmen gestellt werden. Die Telefonnummer und die Mail-Adresse der Infoline werde kommuniziert, wenn sie aufgeschaltet ist.

Heute Nachmittag tagt der Regionale Führungsstab. Einerseits um Bilanz zu ziehen über seine Tätigkeit seit Mitte März. Andererseits aber auch um zu entscheiden, ob und wie er in den nächsten Tagen und Wochen aktiv sein will. (sk/sl)


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