Bund und Jenische: Unabhängige Kommission soll Unrecht aufklären

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) teile die Ansicht, dass die Einsetzung einer unabhängigen Kommission zur Aufklärung des Unrechts an Jenischen und Sinti notwendig sei. Das teilte ein Sprecher des EDI am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit.

Bei einem gemeinsamen Treffen am Donnerstag seien Jenische und Sinti darüber von Vertreterinnen und Vertretern des Innendepartements informiert worden.

Die Kommission solle den Auftrag erhalten, den Sachverhalt festzustellen und das an den Minderheiten begangene Unrecht vollständig aufzuklären, teilte das EDI mit. Diese Aufarbeitung müsse auf einer soliden rechtlichen Grundlage beruhen und den Erwartungen der Betroffenen entsprechen.

Die Arbeiten zur Festlegung des rechtlichen Rahmens und des Auftrags für die Kommission würden nun auf unbestimmte Zeit weitergeführt. Der Bundesrat wurde vom Innendepartement vorgängig über das weitere Vorgehen informiert.

Betroffenen von Akteneinsicht ausgeschlossen

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hatten zuvor in einem offenen Brief eine unabhängige Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der Verfolgung von Jenischen und Sinti gefordert. Die Radgenossenschaft der Landstrasse, die Dachorganisation der Betroffenen, kritisierte ihrerseits, dass ihr die Akteneinsicht im Bundesarchiv für ein eigenes Forschungsprojekt verweigert worden sei.

Kritisiert wird namentlich, dass die entsprechende parlamentarische Erklärung keine Untersuchung der Ereignisse beinhaltet. Die bisherigen Studien der Machenschaften des "Hilfswerks für die Kinder der Landstrasse" hätten das Ausmass der Verfolgung nur ansatzweise erfassen können. "Es braucht eine unabhängige Untersuchungskommission", so die Forderung im offenen Brief.