Bundesrat beschliesst Eckwerte für Verkehrsinfrastruktur bis 2045

Der Bundesrat hat am Mittwoch Eckwerte beschlossen für den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen bis ins Jahr 2045. Er will mehr Kapazität für die Bahn und Engpässe im Nationalstrassennetz beheben. Dabei verzichtet er auf etliche Strassen-Projekte.

Zum ersten Mal will der Bundesrat bei der Planung den Bahnverkehr und den Strassenverkehr sowie die Agglomerationen in einer gemeinsamen Vorlage angehen. Die Vernehmlassung soll im Juni beginnen.

Für die Bahn will der Bundesrat per 2030 eine Verbesserung der Verbindung von Biel nach Lausanne und Genf. Per 2035 sollen der Viertelstundentakt zwischen Zürich und Bern sowie Halbstundentakte zwischen Bern und Luzern, Basel und Zürich folgen. Auch im Regionalverkehr soll es systematische Halbstundentakte geben.

Hinzu kommen sollen bis 2045 weitere Grossprojekte. Darunter sind - vom Parlament bewilligt - die erste Etappe des Durchgangsbahnhofs Luzern und der Grimseltunnel. Auf welche Bahnprojekte verzichtet werden soll, will der Bundesrat zu Beginn der Vernehmlassung darlegen.

Zur Finanzierung der Bahnprojekte schlägt der Bundesrat vor, das Mehrwertsteuer-Promille zugunsten des Bahninfrastrukturfonds (BIF) über 2030 hinaus zu verlängern. Das generiere bis 2045 zusätzliche 8 Milliarden Franken, schreibt er. Insgesamt stünden so für Bahn-Ausbauten bis 2045 24 Milliarden Franken zur Verfügung.

Auf dem Nationalstrassennetz will der Bundesrat Projekte vorziehen, die rasch umsetzbar sind. Auf der A1 will er zwei Engpässe beheben mit dem Ausbau auf sechs Spuren zwischen Aarau-Ost und der Verzweigung Birrfeld im Kanton Aargau sowie zwischen Perly und Bernex im Kanton Genf.

Über 30 Nationalstrassen-Projekte sollen hingegen wegfallen, darunter die an der Urne abgelehnten A1-Erweiterungsprojekte zwischen Schönbühl und Kirchberg im Kanton Bern und zwischen Le Vengeron GE und Nyon VD. Hier sollen betriebliche Massnahmen wie die Umnutzung des Pannenstreifens Abhilfe schaffen gegen Staus.

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