Bundesrat will wegen Mehrkosten weniger F-35-Kampfjets kaufen

Die Landesregierung schrieb in einer Mitteilung etwas kryptisch, dass die Schweiz die "maximal mögliche Anzahl Kampfflugzeuge" des Typs F-35 beschaffen werde. Der Kauf müsse sich innerhalb des von der Stimmbevölkerung beschlossenen Finanzrahmens von sechs Milliarden Franken bewegen. Einen Zusatzkredit schliesst der Bundesrat also aus. "Es wird dem Volkswillen entsprochen", schrieb er dazu.

Aufgrund der von US-amerikanischer Seite im Sommer einseitig angekündigten Mehrkosten in Höhe von bis zu 1,3 Milliarden Franken für den geplanten Kauf von 36 Kampfflugzeugen, sei es aus finanzpolitischen Gründen "nicht möglich, die ursprünglich vorgesehene Anzahl von 36 F-35 zu halten", so der Bundesrat weiter. Den vertraglich vereinbarten Festpreis von sechs Milliarden Franken habe die Schweiz nicht durchsetzen können.

Bis Ende Januar soll das Verteidigungsdepartement (VBS) nun "eine interne Priorisierung der Bedürfnisse für die Jahre 2026/2027" vorlegen, wie der Bundesrat weiter schrieb. Wenn diese Fragen geklärt seien, wolle er über die allfällige Beschaffung von weiteren F-35-Jets zur Erreichung der vorgesehenen Anzahl von 36 Kampfflugzeugen befinden. Darüber müsste dann aber erneut das Parlament, und gegebenenfalls auch das Volk, entscheiden.

Mittelfristig bis zu siebzig Kampfjets

Die vom Parlament bereits beschlossenen Beschaffungen von neuen Kampfflugzeugen und von Systemen zur bodengestützten Luftverteidigung ermöglichen es der Armee laut dem Bundesrat nur "in begrenztem Umfang", die Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Ein gänzlicher Verzicht auf den F-35-Kauf sei deshalb keine Option.

Auch eine Teilkompensation der Mehrkosten für den F-35 über den Verzicht auf Offset-Geschäfte hat der Bundesrat verworfen, wie er schrieb. Diese Geschäfte trügen dazu bei, Knowhow in Zusammenhang mit dem Kampfflugzeug in der Schweiz aufzubauen und die Unabhängigkeit in der Instandhaltung zu stärken.

Mittelfristig will der Bundesrat die Luftverteidigung weiter stärken. Als Basis für diese Arbeiten dient der Bericht "Luftverteidigung der Zukunft" aus dem Jahr 2017. Dessen Schlussfolgerungen hätten "weitestgehend ihre Gültigkeit behalten", schreibt die Landesregierung. Demnach braucht die Schweiz künftig 55 bis 70 moderne Kampfflugzeuge - also rund doppelt so viele, wie nun mit dem F-35-Kauf beschafft werden.

Das Verteidigungsdepartement prüft nun - unabhängig vom Flugzeugtyp - das weitere Vorgehen. "Der Reifegrad neuer Technologien und Systeme einerseits und die Dringlichkeit der sicherheitspolitischen Lage andererseits sind wichtige Faktoren bei der Entscheidung, ob bestehende Systeme nachgerüstet oder neue Systeme beschafft werden sollen."