Finanzkontrolle sieht am Programm "Verkehr'45" erhebliche Schwächen

Mit dem Programm "Verkehr'45" will der Bundesrat beim Ausbau von Strasse und Schiene Prioritäten festlegen. Doch die Finanzkontrolle bemängelt eine fehlende Nachvollziehbarkeit der Priorisierung und setzt Fragezeichen. Das Verkehrsdepartement weist die Kritik zurück.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) begrüsst gemäss ihrem am Montag veröffentlichten Prüfbericht zu "Verkehr'45" zwar den Ansatz, Ausbauprojekte koordiniert vorzulegen und Prioritäten zu setzen. Doch diese Priorisierung hat für die EFK Mängel.

Die Vorhaben dürften weniger wirtschaftlich sein als angekündigt, heisst es im Bericht, weil die Wirtschaftlichkeitsberechnungen Schwächen hätten. Die Finanzierung der bis 2045 geplanten Projekte sei zudem nicht gesichert. Bei Autobahnen werde auf Ausbau fokussiert, ohne systematische Prüfung von Alternativen.

Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) weist die Kritik zurück. Die EFK fokussiere auf formalisierte Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit, ohne Rücksicht auf deren Grenzen. Noch bis 9. Oktober ist "Verkehr'45" in der Vernehmlassung. 2027 soll sich das Parlament damit befassen.

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