Führungsprobleme im Thurgauer Amt für Denkmalpflege festgestellt

Eine Anzeige einer überparteilichen Gruppe von Kantonsräten löste im Januar die Untersuchung aus, wie Hans Eschenmoser (SVP), Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK), am Montag vor den Medien erklärte.

Aufgrund der Vorwürfe sei eine ausserordentliche Prüfung des Amtes für Denkmalpflege beschlossen und dafür ein externes Anwaltsbüro beigezogen worden. Themen waren etwa die Personalfluktuation, die Amtsführung, die Fristen für die Bearbeitung von Gesuchen und Rekursen oder das Arbeitsklima.

Bei den Abklärungen des Zürcher Anwaltsbüros Lexperience wurden rund 1100 Dokumente gesichtet sowie 20 formelle Befragungen durchgeführt. Im Fazit des Untersuchungsberichts heisst es, der Amtsleiter habe sich nach Übernahme seines Amtes vorwiegend der Neuausrichtung der Denkmalpflege gewidmet. Es habe sich "das Bild verfestigt", dass er die Fülle seiner Aufgaben auch mit hohem Aufwand "nicht vollständig wahrnehmen konnte".

Unter anderem übernahm er in der Zeit zahlreiche ad interim Abteilungsleitungen, bearbeitete die Stellungnahmen zu Rekursen ab 2021 selber oder führte den Grossteil der Mitarbeitenden direkt. Zusammengefasst stellte das Anwaltsbüro "Mängel in der Führung und Organisation des Amtes" sowie die Nichteinhaltung von Regularien, beispielsweise im öffentlichen Beschaffungswesen fest.

Stabsstelle nicht besetzt

Regierungspräsident Domini Diezi (Mitte) sagte gegenüber den Medien, es sei ihm bekannt gewesen, dass es Schwierigkeiten gebe - aber nicht in diesem Ausmass. Die nun festgestellten Probleme seien aber auch kleiner, als in der Anzeige suggeriert worden sei.

Das Amt sei mit der politisch gewollten Neuausrichtung der Denkmalpflege unter hohem Druck gestanden. Der Regierungsrat habe eine zusätzliche Stabsstelle für das Amt vorgesehen, doch die Stelle konnte im Januar nicht besetzt werden. Diese Besetzung werde ein Schlüssel für Verbesserungen sein.

Neuanfang mit Leitungswechsel

Direkte Konsequenzen hat das Untersuchungsergebnis nicht. Der bisherige Amtsleiter steht kurz vor der regulären Pensionierung. Der Wechsel in der Führung auf Dezember markiere einen Neuanfang, so der Regierungspräsident. Der Fokus liege nun "bei einer geordneten Übergabe des Amtes" sowie der Behebung der organisatorischen Mängel.

Noch offen ist, ob beim Umbau der Villa Sonnenberg, dem Sitz der Denkmalpflege, alles korrekt abgelaufen ist. Dort steht der Vorwurf im Raum, dass im Gebäude Arbeiten ohne Baubewilligungen durchgeführt wurden. Dazu liegt eine Strafanzeige vor. Diese Frage werde gerichtlich geklärt, sagte der Kommissionspräsident.

Amtsleiter reagiert mit "Befremden"

Der Leiter des Amtes für Denkmalpflege wies nach der Medienorientierung in einer via seinen Anwalt veröffentlichten Stellungnahme die Vorwürfe zurück. Darüber berichtete zuerst die "Thurgauer Zeitung".

Die Ergebnisse habe er "mit Befremden zur Kenntnis genommen", heisst es im Text. Es gebe in der Untersuchung zahlreiche "methodische und formelle Fehler". Weiter sei die Mehrzahl der Mitglieder der Kommission, die die Untersuchung in Auftrag gab, "befangen" gewesen. Dazu kämen "krasse Verletzungen des rechtlichen Gehörs". Die inhaltlichen Schlussfolgerungen seien "irritierend".

Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Denkmalpflege hätten politische Kräfte gewirkt, "die an sachlichen und zukunftsweisenden Lösungen nicht interessiert waren", heisst es weiter. Diese Gemengelage habe er zu wenig klar durchschaut.