Gabun sperrt soziale Medien nach Protesten und Streiks

Die Sperre solle ab sofort und bis auf weiteres gelten, hiess es in einer Mitteilung der Kommunikationsbehörde, die im Fernsehen verlesen wurde. Am Mittwoch waren Facebook, Instagram und Tiktok für die rund 2,5 Millionen Einwohner des Landes nicht mehr erreichbar, wie Einwohner der Hauptstadt Libreville der Deutschen Presse-Agentur sagten. Whatsapp und andere Messenger funktionierten zunächst weiterhin.

Als Gründe nannte die Behörde die Verbreitung falscher Nachrichten, Diffamierung von Personen und Institutionen sowie Verstösse gegen den Datenschutz. Meinungsfreiheit sei ein Grundrecht, dürfe aber nicht unter Verletzung geltender Gesetze ausgeübt werden.

In den Wochen zuvor hatte Frust über gestiegene Lebenskosten und niedrige Gehälter zu Protesten und Streiks in dem wald- und ölreichen Küstenland am Äquator geführt. Die Regierung von Präsident Brice Oligui Nguema setzte als Antwort auf die Proteste in dieser Woche Steuern, Einfuhrzölle und Gebühren auf mehrere Lebensmittel und Baumaterialien für sechs Monate aus.

Oligui hatte vor zweieinhalb Jahren einen unblutigen Staatsstreich gegen die seit Jahrzehnten autokratisch regierende Bongo-Familie angeführt. Er wurde anschliessend vor einem knappen Jahr zum Präsidenten gewählt. Viele der rund 2,5 Millionen Gabuner, die trotz des Rohstoffreichtums des Landes grossteils in Armut leben, setzten grosse Hoffnungen in Oligui. Nach Angaben der Weltbank sind fast 40 Prozent der jungen Leute arbeitslos.