Merz an Trump: Brauchen uns vor niemandem zu verstecken

Deutschland verdoppele gerade seinen Verteidigungsetat innerhalb vier Jahren, sagte er nach einem Treffen mit den baltischen Staats- und Regierungschefs in Berlin. "Das ist die grösste Kraftanstrengung, die wir jemals gemacht haben, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Insofern brauchen wir uns hier vor niemandem zu verstecken."

"Das sollte jeder anerkennen"

Das werde er beim Gipfel in Ankara am 7. und 8. Juli "auch in aller Bescheidenheit zum Ausdruck bringen", betonte der christdemokratische Regierungschef. Die Europäer im transatlantischen Bündnis seien entschlossen, ihren Beitrag zur Verteidigung der Nato zu leisten. "Und das sollte jeder anerkennen, der sich mit diesen Zahlen auch beschäftigt."

Kurz vor dem Nato-Gipfel in Ankara hatte Trump am Donnerstag die deutschen Verteidigungsausgaben auf der Plattform Truth Social als "lächerlich" bezeichnet. Er kritisierte auch andere Nato-Verbündete wie Grossbritannien und Italien. Dem US-Präsidenten ist es schon länger ein Dorn im Auge, dass die USA in absoluten Zahlen die mit Abstand höchste Verteidigungsausgaben im Bündnis leisten. Die Kluft wird aber kleiner.

5 Prozent des BIP für Verteidigung bis 2035

Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf Drängen Trumps hatte die Nato im vergangenen Jahr beim Nato-Gipfel in Den Haag vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzukommen sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa Infrastruktur.

Insgesamt sollen so spätestens ab 2035 jährlich 5 Prozent des BIP in Verteidigung und Sicherheit investiert werden - so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. In Deutschland sollen die Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 3,5 Prozent des BIP anwachsen.