Schwarze Liste wird auf 1. Dezember abgeschafft

Der Kanton St. Gallen hatte auf den 1. Januar 2015 eine schwarze Liste für betriebene Versicherte eingeführt. Die Listenführung wurde der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen übertragen. Für Versicherte auf dieser Liste wurden nur noch Notfallbehandlungen vergütet und die Kostenübernahme für alle weiteren Behandlungen sistiert. Die Liste war als Abschreckung für zahlungsunwillige Prämienzahlende gedacht, zeigte jedoch nicht die erhoffte Wirkung. Hingegen konnte nicht ausgeschlossen werden, dass damit die medizinische Grundversorgung von wirtschaftlich und sozial benachteiligten Personen gefährdet wird. 

Nachdem in den letzten Jahren bereits die Kantone Graubünden, Schaffhausen und Solothurn die schwarze Liste wieder abgeschafft haben, verzichtet auch der Kanton St. Gallen ab dem 1. Dezember 2021 auf die Führung einer solchen Liste. Eine schwarze Liste führen dann nur noch die Kantone Aargau, Luzern, Thurgau, Tessin und Zug.

Mit der Abschaffung der schwarzen Liste sind ab dem 1. Dezember 2021 keine Leistungssistierungen für Versicherte aus dem Kanton St. Gallen mehr möglich. Auch die bisher im Zusammenhang mit der Listenführung ausgesprochenen Leistungssistierungen bestehen nicht mehr. Damit müssen Pflichtleistungen von den Krankenkassen auch bei ausstehenden Prämien und Kostenbeteiligungen vollumfänglich vergütet werden, wie es in einer Mitteilung der Staatskanzlei heisst.

Für die Abschaffung der schwarzen Liste hatten sich insbesondere auch die Sarganserländer Kantonsräte Thomas Warzinek (CVP, Mels) und Walter Gartmann (SVP, Mels) eingesetzt. (sl)