Sicherheitsdispositiv in Mels: «Wie in einem Polizeistaat»

An der Fasnacht soll es lustig zu und her gehen. Das Lachen ist den Melserinnen und Melsern aber vergangen, noch bevor die fünfte Jahreszeit richtig losgegangen ist. Zumindest einigen von ihnen. Denn jetzt ist sichtbar, was der II. Nachtrag zum Gemeindepolizeireglement bedeutet – das Geschäft war dem fakultativen Referendum unterstellt, welches aber nicht ergriffen wurde im letzten September. Die Gesetzesanpassung regelt, wie der öffentliche Raum im Dorfkern überwacht werden kann. Explizit ist damit die Videoüberwachung geregelt.

«Dieser Bereich ist videoüberwacht», werden Passanten nun unübersehbar von riesigen Informationsbannern im Dorfzentrum in Empfang genommen, die Stative mit den Kameras ragen meterhoch in die Luft. Standorte der Installationen sind die Zugangsbereiche zum Melser Dorfplatz wie auch der Rathausplatz.

«Am Ziel vorbeigeschossen»

«Wenn wir die Melser Fasnacht nur noch mit einem solchen Sicherheitsdispositiv durchführen können, sollten wir sie absagen! Ich bin der 100-prozentigen Überzeugung , dass mit diesem Überwachungskonzept weit am Ziel vorbeigeschossen wird und eher Provokationen anstatt Sicherheit ausgelöst werden.» Verfasser dieser Zeilen ist Walter Gartmann. Der SVP-Politiker fühlt sich legitimiert dazu als Gründer der Guggenmusik Nidbergschrinzer, der beiden inzwischen zur Tradition gewordenen Anlässe Ihuttlätä und Live-Night sowie als OK-Chef der ehemaligen Böllni-Arena, welche die Phase bis zur Fertigstellung des Kultur- und Kongresshauses Verrucano überbrückte. «Besser», so Gartmann gegenüber dem «Sarganserländer» weiter, würde «in die Qualität der Fasnacht investiert», zum Beispiel «am Samstagabend wieder Schnitzelbänke und Masken im Löwensaal mit einer tollen Livemusikgruppe anstatt DJ und Abfüllanlagen».

Der Gemeinderat habe im letzten Herbst das Polizeigesetz bewusst dahingehend angepasst, damit er den Veranstaltern diese Auflagen aufzwingen könne. «Es ist für mich nur schwer vorstellbar, dass der amtierende und zuständige Gemeinderat für Kultur  dies wirklich so vorgesehen hatte.» Die Verantwortung werde nun wohl den Veranstaltern in die Schuhe geschoben – «was aber an der Tatsache, dass somit das Melser Fasnachts-Brauchtum den Bach runtergeht, auch nichts mehr ändern wird». Im Weiteren ärgert sich Gartmann darüber, dass die Alters-Kontrollbändel – ursprünglich gratis – nun für zehn Franken verkauft werden. Generiert würden die Einnahmen hauptsächlich an den friedlichen Anlässen Ihuttlätä und  Live-Night, das Geld werde dann aber «in dieses abschreckende Konzept gesteckt».

«So fühle ich mich sicherer»

Sekundiert wird Gartmann von empörten Personen, die von «DDR-Überwachungsmethoden» sprechen, von «Polizeistaat» und dergleichen. Gleichzeitig gibt es besonnenere Stimmen, die sagen: «An der Fasnacht muss man inzwischen ja mit allem rechnen. So fühle ich mich sicherer.» Eine kleine Umfrage im Dorfzentrum gestern um den Mittag ergab die ganze Bandbreite von Aussagen, mehrheitlich aber negativer Art. Auch Enttäuschung kam zum Ausdruck: «Das ist einer Fasnacht doch unwürdig.» Gestaunt wird allenthalben über die Dimensionen der Überwachungsanlagen.

Und was sagt der zuständige Gemeinderat Reto Killias zum Sturm der Empörung? «Der Anblick ist tatsächlich – und zum Glück – ungewohnt.» Die Dachorganisation Melser Fasnacht als Zuständige für die Sicherheit habe für die Fasnacht 2024 zur Erleichterung ihrer schwierigen Aufgabe eine Echtzeitüberwachung beantragt. Seitens Polizei sei darauf hingewiesen worden, man möge zur Vereinfachung der Strafverfolgung die Echtzeitüberwachung mit einer Videoüberwachung verbinden. Dazu seien das Gemeindepolizeireglement revidiert und in der am 27. November 2023 publizierten Allgemeinverfügung die Standorte der Kameras bestimmt worden. «Während gewalttätige Feststellungen während der Echtzeitüberwachung umgehend an die Kantonspolizei St. Gallen weitergeleitet werden, um Straftaten möglichst zu verhindern, dürfen die aufgezeichneten Daten einzig zwecks Strafverfolgung gesichtet werden – und dies nur nach Anordnung der Kantonspolizei oder der Staatsanwaltschaft», erklärt Killias auf Anfrage. «Spätestens wenn man das Opfer eines Vorfalls ist, wird man auch froh sein, wenn die Vorfälle geklärt werden können.»

«Fasnacht sollte eine tolle Narrenzeit sein»

Was entgegnet Killias gegenüber Stimmen, die sagen, dass solche Sicherheitsmassnahmen doch nichts mehr mit Fasnacht zu tun haben? «Grundsätzlich wäre ich sehr froh, diese würde es überhaupt nicht brauchen. Vandalenakte, Schmierereien, K.o.-Tropfen, Schlägereien haben auch nichts mit der Fasnacht zu tun. Fasnacht sollte eine tolle Narrenzeit sein, in der wir zusammen feiern und es lustig haben, ohne dass Schäden verursacht werden – so wie das alle Böllni verstehen.» Mit ihrer Grösse ziehe die Melser Fasnacht leider immer wieder Gäste an, denen dieser Sinn der Fasnacht nicht klar zu sein scheine. «Dann ist die Dachorganisation für die Sicherheit zuständig.»