Thurgauer Parlament passt Strassenverkehrssteuer an

Das Thurgauer Kantonsparlament hat am Mittwoch einem Systemwechsel bei der Besteuerung von Fahrzeugen zugestimmt. Statt Hubraum sollen künftig Gewicht und Leistung der Autos entscheidend für die Höhe der Strassenverkehrssteuer sein. Elektrofahrzeuge sollen jedoch weiterhin gefördert werden.

Eine grosse Mehrheit der Thurgauer Politikerinnen und Politiker war sich einig: Die Strassenverkehrssteuer soll danach berechnet werden, wie stark ein Fahrzeug die Strassen belastet. Sie stimmten der Ziffer einer Motion zu, statt wie bisher den Hubraum neu das Gewicht und die Leistung der Fahrzeuge als Kriterien zur Berechnung zu berücksichtigen. Diesen Systemwechsel begrüsste auch die Regierung.

Die Änderung betrifft auch Elektroautos, die bisher aufgrund fehlenden Hubraums mit der tiefsten Hubraumkategorie besteuert worden waren.

Befürworterinnen und Befürworter dieses Systemwechsels betonten, damit eine technologieneutrale und zeitgemässe Variante einzuführen, die sich auf sämtliche Antriebsarten anwenden lasse. Eine solche Umstellung fand bereits in mehreren Kantonen statt.

Uneinig zeigte sich der Rat bei zwei weiteren Forderungen der Motion. Sie verlangte auch die Abschaffung des Bonus-Malus-Systems, mit welchem unter Berücksichtigung der Energieeffizienz beziehungsweise der Umweltfreundlichkeit gewisse Steuerreduktionen (Bonus) und Steuermehrbelastungen (Malus) berechnet werden.

Die deutliche Mehrheit des Grossen Rates sprach sich für die Beibehaltung dieses Systems aus. Sie vertrat dabei den Standpunkt, dass emissionsarme Fahrzeuge weiterhin gefördert werden sollen.

Diese Meinung teilte auch die zuständige Regierungsrätin Ruth Faller Graf (SP). Es sei eine wichtige Massnahme zur Erreichung der Klimaziele, erklärte sie. Das Bonus-Malus-System greife während fünf Jahren und schaffe Anreize, ein energieeffizientes Fahrzeug anzuschaffen.

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