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«Wir müssen das prüfen»

Gleich vier Anträge aus dem Publikum gelangten an der Bürgerversammlung der politischen Gemeinde Mels zur Abstimmung – alle wurden sie klar angenommen. Nun wartet einiges an Arbeit auf den Rat. Ein Rat, der teilweise hart angegangen wurde – es dabei aber augenscheinlich vorzog, die Situation vorerst auszusitzen.

 

von Reto Vincenz

Stell Dir vor es ist Bürgerversammlung und (fast) alle gehen hin. Und das auch noch am ersten schönen Sommerabend des Jahres und bei einer Mini-Traktandenliste, die eigentlich nur aus der Präsentation zweier sehr positiver Jahresrechnungen bestand. 339 Stimmberechtige und zahlreiche Auswärtige auf der Galerie drängten sich schliesslich im Verrucano; ein Allzeit-Rekord für eine Melser Bürgerversammung und ganz sicher auch der Beweis dafür, dass das Böllni-Buschtelefon noch immer funktioniert. Denn es hatte im Vorfeld Spektakel angekündigt, das während der Allgemeinen Umfrage zu erwarten sei. Und natürlich behielt es recht.

Doch zuvor standen neben grundsätzlichen Informationen (siehe Kasten) eben die Jahresrechnungen von politischer Gemeinde und Elektrizitätswerk, die mit Gewinnen von 3,15 beziehungsweise 4,93 Millionen Franken schlossen (der «Sarganserländer» berichtete) im Verhandlungszentrum. Beide erfuhren sie einstimmige Genehmigung  und wurden – sieht man von einer längeren Wortmeldung ab, welche die finanzielle Situation der Gemeinde kritisch hinterfragte – auch nicht weiter diskutiert.

Gartmanns Standpauke

Und dann kam sie, die Allgemeine Umfrage, die mit einer Standpauke von SVP-Kantonsrat Walter Gartmann startete. Mehr oder weniger offen beschuldigte er den Rat, dieser würde die Bevölkerung mundtot machen, indem er Angst vor Repressionen schüre. Gleichzeitig skizzierte er die Behörde als eine Art Totengräber des Melser Brauchtums und der einheimischen Veranstaltungskultur. Letztere werde von der Fülle an erlassenen Auflagen quasi gemeuchelt, wetterte Gartmann sinngemäss. Und der Rat mit Präsident Guido Fischer an der Spitze? Der liess das Donnerwetter mehr oder weniger kommentarlos über sich ergehen.

Und sah sich sodann mit vier orchestrierten Anträgen aus dem Rund konfrontiert, die wohl allesamt der Gruppe «Pro Mels», mit Gartmann im Lead, zuzuordnen waren. Anträge, die es in sich hatten: Um (zu hohe) Behördenlöhne ging es, um die Strukturen in der Melser Schule und um zahlreiche Änderungen rund um den Betrieb des Verrucanos ebenfalls. Und dann noch um eine deftige Steuerfusssenkung.

Wie auf dem Bazar

Formuliert waren sie als eher detaillierte Prüfungsaufträge, die der Rat bis zur Budgetversammlung im November zu bearbeiten habe. Am Mittwoch lösten sie zunächst allesamt das gleiche Prozedere aus. Konkret ordnete Fischer stets eine juristische Prüfung an, was damit endete, dass Ratsschreiber Stefan Bertsch mit Begründung verkündete, dass sie dieser nicht standgehalten hätten. Worauf Antragssteller und Gemeindejuristen, meist in Sechsaugen-Gesprächen, solange «märteten», bis ein allseits genehmer Wortlaut formuliert und von Bertsch gleich selber zur Abstimmung gebracht werden konnte.

Freilich ohne, dass eine allgemeine Debatte darüber eröffnet worden wäre. Oder dass Fischer – oder ein anderes Ratsmitglied – seine Meinung zum Inhalt abgegeben hatte. Und die Stimmbürgerschaft? Sie folgte allen Antragsstellern mit riesiger Mehrheit und darf nun gespannt darauf warten, welche Vorschläge der Melser Gemeinderat bis zur kommenden Budgetversammlung aus den erteilten Aufträgen erarbeitet hat.

Bleibt nur zu hoffen, dass sich dieses Gremium dannzumal nicht erneut wie das Kaninchen vor der Schlange gibt. Selbst wenn die Antragsteller am Mittwoch einen Nerv beim Publikum trafen und – weil sie im Gegensatz zu den Behörden kaum formellen Sachzwängen unterlagen – näher am Volk artikulieren konnten; die Bürgerschaft hätte bestimmt grosses Interesse daran gehabt, vom Rat bereits vor Ort Einschätzungen zu den vorgebrachten Punkten zu erhalten. Und auch etwas mehr Contra ihnen gegenüber, hätten einzelne Votanten Fischer & Co. gewiss nicht übel nehmen dürfen.

 

Erich Riget verabschiedet, News für Vereine im Verrucano

Zusätzlich zu den ordentlichen Traktanden informierte der Melser Rat zu einigen weiteren aktuellen Themen. Gemeinderat Reto Killias sagte, dass das Verpflegungskonzept im Verrucano für die Melser Vereine geändert wurde. Diese dürten selber wirtschaften an ihren Anlässen, wenn sie das wünschten. Ein Zapfengeld müssten sie in diesem Fall nun nicht mehr entrichten. Weiter zog Killias eine positive Bilanz zur Melser Fasnacht und lobte die Beteiligten für ihren Einsatz.

Im Fokus stand weiter der Melser EW-Chef Erich Riget, auf den bald die Pension wartet. Von Guido Fischer wurde er für seine grossen Vedienste gewürdigt. Riget selber informierte über die nach wie vor defekte Pumpleitung des EW Plons. Die Folgen würden richtig teuer, so Riget, der inklusive der Energieausfälle von Millionbeträgen sprach. In der Pflicht ständen die ausführenden  Unternehmen  bzw. deren Versicherungen. Es werde sich bald weisen, ob diese von ihrem Nachbesserungsrecht Gebrauch machten oder ob es zu Ersatzmassnahmen kommen werde. (rv)

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