Flottille-Festgenommene werden in Ashdod registriert

Es wolle den konsularischen Schutz der betroffenen Schweizer Staatsangehörigen sicherstellen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag auf Anfrage von Keystone-SDA mit.

Sobald es möglich sei, werde ein Besuch der Inhaftierten durch Vertreter der Botschaft stattfinden. Aktuell sei die Aufbringung der Flottille abgeschlossen. Die Festgenommen würden nun in Ashdod registriert.

Die Schweizer Botschaft in Tel Aviv stehe in Kontakt mit den israelischen Behörden und unterstütze die betroffenen Schweizer Staatsangehörigen im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen konsularischen Schutzes. Dabei gehe es insbesondere darum, die Achtung der Grundrechte der betroffenen Personen sicherzustellen, einschliesslich menschenwürdiger Haftbedingungen, Verfahrensgarantien und des Rechts auf Verteidigung.

Ebenso stehe das EDA in Kontakt mit den Anwälten, die von den Schweizer Teilnehmenden der Flottille mit ihrer Verteidigung beauftragt wurden. Es würden keine juristischen Dienstleistungen erbracht, hiess es vom EDA weiter. Sobald aber der Ort der Inhaftierung bekannt sei und der konsularische Besuch stattgefunden habe, würden die Anwälte der Teilnehmenden informiert, damit diese die notwendigen Schritte einleiten könnten.

Die Schweiz erinnere die israelischen Behörden daran, dass jede Intervention gegen die Flottille den Grundsätzen der Notwendigkeit und der Verhältnismässigkeit entsprechen und die Sicherheit der Teilnehmenden gewährleisten müsse, schrieb das EDA auf X.

In den letzten Wochen habe die Schweiz wiederholt darauf hingewiesen, dass sie aufgrund der hohen Risiken von Reisen in den Gazastreifen abrate. Personen, die sich dennoch für eine Reise entscheiden, tun dies auf eigene Verantwortung, schreibt das EDA in seinen Reisehinweisen. Es habe den Schweizer Organisatoren der Flottille erklärt, welche Hilfe sie vom Bund erwarten können.