Japans Regierung bringt Rekordhaushalt auf den Weg

Mit dem Entwurf sollen sowohl die höheren Verteidigungsausgaben als auch die steigenden Kosten für die Sozialversicherung finanziert werden, wie örtliche Medien am Freitag berichteten. Regierungschefin Sanae Takaichi möchte angesichts der sich verschlechternden Beziehungen zu China die militärische Modernisierung Japans vorantreiben.

Das Verteidigungsministerium hatte erklärt, dass Japan mit der "ernstesten und komplexesten Sicherheitslage" seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert sei und betont, die Verteidigungskapazitäten müssten "grundlegend" gestärkt werden.

9 Billionen Yen (45,5 Milliarden Franken) sind im Haushalt für Verteidigung eingeplant, darunter rund 100 Milliarden Yen (505 Millionen Franken für das geplante Küstenverteidigungssystem "SHIELD" vorgesehen. Es soll im Falle einer möglichen Invasion Drohnen gegen feindliche Ziele einsetzen. Japan strebt eine Fertigstellung bis 2028 an.

Für das bis März 2026 dauernde laufende Fiskaljahr war ein Haushalt von 115 Billionen Yen beantragt worden. Der Haushaltsentwurf muss nun noch im Parlament verabschiedet werden.

Die geplante massive Erhöhung der Staatsausgaben unter der seit Oktober amtierenden Regierungschefin Takaichi sorgt für Unruhe auf den Finanzmärkten. Japan ist mit einer für 2025 erwarteten Staatsschuldenquote von 232 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung bereits das am stärksten verschuldete Industrieland der Welt.