Keine Mehrheiten für neue Bibliothek in St. Gallen in Sicht

Wird die gemeinsame Bibliothek von Stadt und Kanton St. Gallen je gebaut? Diese Frage lässt sich weiterhin nicht beantworten. Die Kantonsregierung will den politischen Entscheid um maximal drei Jahre verschieben, wie sie am Donnerstag mitteilte. Damit setzt sich eine nun bereits zwölf Jahre dauernde Planungsphase weiter fort.

Auslöser für das Projekt eines Neubaus waren zuerst eine Initiative mit 10'000 Unterschriften für ein besseres Bibliotheksangebot im ganzen Kanton - und danach ein Gesetz, das seit 2014 gilt. In Artikel 22 heisst es: "Kanton und Stadt St. Gallen errichten und führen an zentralem Standort gemeinsam eine allgemein zugängliche Kantons- und Stadtbibliothek."

Danach ging es um die Umsetzung dieses Auftrags: Im Juni 2021 wurde in der St. Galler Hauptpost das Siegerprojekt vorgestellt. Der Entwurf von Staab Architekten aus Berlin sieht einen Neubau beim Marktplatz in St. Gallen und die Integration des bestehenden Gebäudes Union vor.

Bereits einmal überarbeitet

Dort solle eine moderne "Public Library" und damit ein niederschwelliger Begegnungsort mit grosszügigen Öffnungszeiten und Angeboten für Unterhaltung, Freizeit, Bildung und wissenschaftliche Arbeiten entstehen, hiess es damals.

Der Fahrplan sah so aus: 2023 sollten die Parlamente von Stadt und Kanton über das Projekt mit Kosten von 137 Millionen Franken entscheiden, für 2024 war eine Volksabstimmung vorgesehen.

Nach ablehnenden Stellungnahmen vor allem von FDP und SVP wurde der Entwurf überarbeitet. Das Ziel waren tiefere Kosten. 2025 konnte ein redimensioniertes Projekt vorgestellt werden. Gestrichen wurde unter anderem eines der geplanten Untergeschosse. Weiter sollte der Glasanteil der Fassade reduziert werden. Nun sollte die Vorlage 2026 in die Parlamente kommen.

Richtiges Projekt, aber falscher Zeitpunkt

Daraus wird nichts. Das Projekt für eine Stärkung des Bibliothekswesens in den Regionen mit einer neuen Bibliothek in der Hauptstadt sei richtig, heisst es zwar in der Mitteilung der St. Galler Regierung vom Donnerstag. Gespräche mit den Fraktionen hätten auch gezeigt, dass die Pläne inhaltlich überzeugten. "Gleichzeitig kam deutlich hervor, dass das Projekt "aktuell keine politische Mehrheit hat".

Der Fokus liege momentan stark auf dem "Thema Sparen". Die Debatte über eine neue Bibliothek würde im Rahmen solcher finanzpolitischer Diskussionen geführt werden - auch wenn für diese Investition die Finanzen auf kantonaler und städtischer Ebene vorhanden wären.

Die Regierung erachte es "nicht als opportun", ein inhaltlich überzeugendes und wichtiges Projekt in den politischen Prozess zu geben, solange absehbar sei, dass es im Parlament und an der Urne keine Mehrheit finden würde. Wegen dieser Ausgangslage werde das Vorhaben "um maximal drei Jahre" verschoben.

Auf Kritikpunkte reagiert

Was ist in maximal drei Jahren anders als heute? Er gehe davon aus, dass nun Diskussionen einsetzen, die zeigten, wie wichtig die gemeinsame Bibliothek von Stadt und Kanton für die Bevölkerung sei, erklärte Regierungspräsident Beat Tinner (FDP) gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Es gebe eben Projekte, bei denen es mehrere Anläufe brauche, erinnerte er an das Fischereizentrum in Steinach oder an das Klanghaus, die beide im Kantonsrat zuerst gescheitert waren.

Auf die von den Fraktionen genannten Kritikpunkte sei reagiert worden, sagte er. Die Kosten lägen um 10 Millionen Franken tiefer, die Betriebskosten blieben auch mit dem Neubau auf dem bisherigen Niveau. Er glaube weiterhin an das Projekt, versicherte Tinner. Wenn er pensioniert sei, werde er dort ein Buch ausleihen, eine Zeitung lesen oder im Café sitzen, so der heute 54-jährige Regierungspräsident.