Sargans: Mit Zeitintervallen zu Tempo 30 

Das St. Galler Kantonsparlament beschloss 2023, die Möglichkeit für Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen stark einzuschränken. Diese Geschwindigkeit sei zu langsam, meinte die Mehrheit des Kantonsrats. FDP, SVP und ein Teil der Mitte verlangten, dass Tempo 30 auf Kantonsstrassen und Gemeindestrassen erster Klasse grundsätzlich nicht mehr infrage kommt, vor allem nicht aus Lärmschutzgründen. Ausnahmen sollen nur aus Sicherheitsgründen möglich sein.

Sargans wurde ausgebremst

Mit diesem Entscheid hingen plötzlich verschiedene geplante Tempo-30-Projekte in der Schwebe. Auch die Gemeinde Sargans ist davon betroffen. Sie will auf der Zürcherstrasse und einem Abschnitt der St. Gallerstrasse, beides Kantonsstrassen, Tempo 30 einführen und hat dafür zusammen mit neun Privatpersonen im Februar beim Kanton ein Gesuch eingereicht. Verfasst wurde dieses von einer Zürcher Anwaltskanzlei, die spezialisiert ist auf Lärm- und Strassenverkehrsrecht.

Als Argumente führt die Gemeinde die zu gefährlichen Strassenabschnitte ins Feld. Die zu geringen Fahrbahnbreiten, eine mangelhafte Fussgängerführung durch mehrheitlich einseitig geführte Trottoirs, das Fehlen von Radwegen und Radstreifen, die grosse Anzahl von Seitenstrassen, Ein- und Ausfahrten sowie ungenügende Sichtweiten stellten Sicherheitsdefizite dar, lautet die Begründung.

Das Gesuch liegt derzeit beim Bau- und Umweltdepartement und wartet auf eine Bearbeitung. Diese könnte sich hinziehen. Es gelte eine Übergangsregelung, heisst es seitens des Departements. Nur wenn ein Gutachten untermauere, dass die Temporeduktion die einzig mögliche Massnahme zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit sei, werde im Ausnahmefall Tempo 30 auf einer Kantonsstrasse zugelassen. 

In Arbeit ist dagegen beim Kanton die durch den Beschluss des Kantonsrats notwendig gewordene Gesetzesänderung. Die Regierung selber hatte sich 2023 gegen die Änderung ausgesprochen. Unter anderem, weil die geforderte Regelung mutmasslich gegen das übergeordnete Bundesrecht verstosse.

Um etwas Bewegung in die Sache zu bringen, haben die beiden Sarganser Kantonsräte Stefan Kohler (Mitte, Gemeindepräsident) und Bernhard Hauser (SP, Schulratspräsident) der Regierung am ersten Tag der Herbstsession des Kantonsrats eine Interpellation zu Tempo 30 eingereicht.

Intervalle als Möglichkeit

Vorstösse auf nationaler und kantonaler Ebene blockieren die Situation. Eine Chance für einen Ausweg biete die Einführung von Tempo-30-Intervallen für die Zeiten mit hohem Aufkommen von Langsamverkehr. «Diese Intervalle sollen eingerichtet werden, wenn viele Kinder den Schulweg zurücklegen, also jeweils vor Schulbeginn und nach Schulschluss», schreiben Kohler und Hauser. Sie möchten von der Regierung gerne wissen, welche gesetzlichen Vorgaben für ein Tempo-30-Management vorliegen müssen, wie die technischen Möglichkeiten zur Realisierung solcher Lösungen eingeschätzt werden und ab welcher Nutzungsdichte von Langsamverkehr die Einrichtung von Tempo-30-Intervallen angezeigt sind.