St. Galler Staatsrechnung kehrt zu schwarzen Zahlen zurück

Die grössten Veränderungen zum Budget seien die deutliche Verbesserung des Steuerertrags sowie die Gewinnausschüttung der Schweizer Nationalbank (SNB), fasste Finanzchef Marc Mächler (FDP) das Ergebnis am Mittwoch vor den Medien zusammen.

Im Voranschlag für 2025 hatte die Regierung noch mit einem Minus von 190 Millionen Franken gerechnet. Nun ist es bei einem Aufwand und Ertrag von knapp 6 Milliarden Franken ein Plus von 10,2 Millionen Franken geworden. Statt des geplanten Bezugs von Eigenkapital können die Reserven sogar etwas erhöht werden. Sie liegen bei rund einer Milliarde Franken. Zudem hat der Kanton keine Schulden.

Prognosen lagen zu tief

Mit Ausnahme der Gewinn- und Kapitalsteuern stiegen die Einnahmen bei allen Steuerarten an. Insgesamt beträgt das Plus im Vergleich zum Budget 96,7 Millionen Franken. "Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern lagen wir mit der Prognose viel zu tief", stellte Felix Sager, Leiter des Steueramts, fest. Insgesamt waren es dort 50,1 Millionen Franken mehr als veranschlagt.

Bei den Grundstückgewinnsteuern wirkte sich ein Anstieg der Handänderungen aus. Das Plus betrug dort 22,2 Millionen Franken. Bei den "schwer zu budgetierenden" Erbschafts- und Schenkungssteuern fielen einige Einzelfälle positiv ins Gewicht. "Wenn es gut geht, geht es überall gut", kommentierte Sager.

Die Ausnahme sind die Gewinn- und Kapitalsteuern. Dort liegen die Einnahmen zwar unter den Prognosen, sie sind aber höher als im Vorjahr. Die exportorientierten Firmen im Kanton hätten sich einigermassen gut behauptet, hiess es an der Medienorientierung.

Entscheidende SNB-Gelder

Die zweite grosse Veränderung betrifft die Gewinnausschüttung der Nationalbank. Sie war in den letzten Jahren jeweils entscheidend für das Rechnungsergebnis. Hohe Defizite gab es vor allem dann, wenn keine Gelder flossen.

2022 verzeichnete die Staatsrechnung auch dank Beiträgen der SNB ein Plus von 24,1 Millionen Franken. Danach blieben die Gelder zwei Jahre lang aus. 2023 betrug das operative Minus 199,9 Millionen Franken, 2024 war es ein Defizit von 243,1 Millionen Franken.

2025 hatte die Regierung 84,1 Millionen Franken von der Nationalbank budgetiert. Tatsächlich flossen aber 119,4 Millionen Franken. Dazu kam eine weitere Überweisung aus dem Gegenwert abgelaufener Banknoten, die nicht umgetauscht wurden. Insgesamt erhielt St. Gallen im letzten Jahr von der Schweizerischen Nationalbank 147,7 Millionen Franken.

Es gibt einen dritten Grund für die schwarzen Zahlen: Im Vergleich zum Budget habe es fast keine Verschlechterungen gegeben, stellte Mächler fest. Praktisch überall sei die Entwicklung positiv gewesen.

Das gilt unter anderem für die Ausgaben für Sonderschulen oder für die Umsetzung der Pflegeinitiative. Die Ausnahmen davon sind zwei Buchhaltungsposten mit Staatsbeiträgen: Bei den innerkantonalen Hospitalisationen oder bei den Ergänzungsleistungen lagen die Ausgaben über den erwarteten Zahlen.