Ständeratskommission will UKW-Radio über 2026 hinaus verlängern

Mit 5 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat sich die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) gegen die Abschaltung von UKW per Ende 2026 ausgesprochen und eine Verlängerung befürwortet, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Nun ist die kleine Kammer am Zug.

Die Mehrheit ist gemäss Mitteilung der Ansicht, dass der Umstellung auf DAB+ mehr Zeit einzuräumen ist. Sie zeige sich besorgt über die Abnahme der Anzahl Radiohörerinnen und -hörer, nachdem die SRG Anfang Jahr UKW abgeschaltet hat. Das könne dazu führen, dass die Hörerschaft noch stärker auf ausländische Radiosender ausweicht.

Eine starke Kommissionsminderheit lehnt die Motion ab. Sie weist gemäss Communiqué darauf hin, dass die Initiative zur Abschaltung von UKW ursprünglich von der Radiobranche selbst ausging und der Wechsel zu DAB+ frühzeitig angekündigt wurde. Ausserdem hält sie fest, dass eine Weiterführung des UKW-Sendebetriebs mit Kosten verbunden ist.

Medienminister Albert Rösti stellte sich im Nationalrat gegen eine weitere Verlängerung des UKW-Radios. Man solle die vorhandenen Mittel besser für journalistische Inhalte einsetzen. Falls das Parlament die Motion annehme, werde der Bundesrat aus Gründen der Gleichbehandlung die UKW-Konzessionen neu ausschreiben, kündigte er an.