USA und Iran planen laut US-Aussenminister Treffen in der Schweiz

Das neuerliche Treffen in der Schweiz kündigte Rubio am Mittwoch in Kuwait-Stadt an. Auf eine Anfrage von Keystone-SDA antwortete das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Abend: "Das EDA kommentiert dies nicht." Erst am Wochenende hatten sich hochrangige Vertreter der beiden Länder auf dem Bürgenstock in Nidwalden getroffen.

Vermittler bezeichneten diese Gespräche als "positiv" und "konstruktiv" und sprachen von "ermutigenden Fortschritten". US-Vizepräsident J. D. Vance hatte das Treffen bereits am Sonntag als "historisch" bezeichnet. Ein erster Grundstein sei gelegt.

Teheran dämpft US-Optimismus

Allerdings dämpfte die iranische Seite den zur Schau gestellten US-amerikanischen Optimismus gleich wieder: Iran habe in der Schweiz keine Verhandlungen über sein Atomprogramm geführt und sei keine neuen Verpflichtungen eingegangen, sagte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Esmaeil Baghaei, am Montag der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.

Und der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf widersprach den Angaben von Vance über gemeinsame Vereinbarungen bei den jüngsten Verhandlungen.

Irans Vizeaussenminister Kasem Gharibabadi zufolge wurden bei den Gesprächen Arbeitsgruppen für die Themen Beendigung der Sanktionen gegen den Iran, das Atomprogramm, den Wiederaufbau sowie die Überwachung und Umsetzung der Verhandlungen abgesprochen, wie Irna berichtete. Den Vermittlerstaaten Pakistan und Katar zufolge gibt es zudem zwei Kontaktgruppen zu Fragen rund um die Strasse von Hormus sowie der Waffenruhe im Libanon.

Zum Treffen auf dem Bürgenstock waren neben US-Vizepräsident Vance, die US-Vermittler Steve Wittkoff und Jared Kushner gekommen, auf iranischer Seite Parlamentspräsident Mohammed Ghalibaf und Aussenminister Abbas Araghtschi.

Ziel war es, das am Mittwoch vergangener Woche von Washington und Teheran unterzeichnete Grundsatzabkommen in eine endgültige Vereinbarung zu überführen. Bis zu einer abschliessenden Einigung dürfte der Prozess rund zwei Monate dauern. Ende Februar hatten die USA und Israel einen Krieg gegen den Iran begonnen.