Im Kanton St. Gallen wird die Zahl der Sonderschulplätze erhöht

Die Raumsituation an den St. Galler Sonderschulen sei sehr angespannt, teilte die Staatskanzlei am Mittwoch mit. Es gebe dazu aber einen gesetzlichen Auftrag.

Danach müssen der Kanton und die Sonderschulen sicherstellen, dass alle Schülerinnen und Schülern ein Platz zur Verfügung gestellt wird, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Diese Pflicht könne aber zurzeit nicht erfüllt werden, weil es an Kapazitäten fehle.

Die Regierung habe nun mit einem Nachtrag zur Sonderschulverordnung eine Lösung für die Finanzierung der notwendigen Erweiterungen geschaffen, heisst es in der Mitteilung. Der Kanton könne neu Ersatz- und Neubauten oder den Erwerb von Liegenschaften über Darlehen und über Pauschalen zur Deckung von Amortisation und Verzinsung des Fremdkapitals unterstützen.

Mittel für "Beschulung im Einzelfall"

Neue Bauvorhaben werden vom Kanton geprüft und dem Parlament zur Bewilligung vorgelegt. Im Budget für 2026 seien bereits zwei Vorhaben berücksichtigt.

Als zweite Massnahme ermögliche es die Regierung, dass Schulträger für die "Beschulung im Einzelfall" einen jährlichen Kantonsbeitrag von 15'000 Franken beantragen können. Voraussetzung ist, dass für eine Schülerin oder einen Schüler trotz rechtskräftiger Verfügung kein Sonderschulplatz zur Verfügung steht.

Der Verband St. Galler Volksschulträger begrüsst dies beiden Massnahmen, wie es in einer Stellungnahmen vom Mittwoch heisst. Es brauche aber weitere Anstrengungen.