St. Galler Regierung analysiert Modelle der Medienförderung

Die St. Galler Regierung hat zwei aktuelle Anfragen zu Medienthemen beantwortet. Beim einen Vorstoss geht es um die Folgen der SRG-Sparmassnahmen auf die regionale Berichterstattung, beim zweiten um die schwindende Medienvielfalt.

Die Regierung erklärte, sie prüfe zurzeit, ob und wie sie zur Förderung und Stärkung der Medien im Kanton St. Gallen beitragen könne. Dafür würden die Medienförderungsmodelle verschiedener Kantone analysiert.

Massnahmen oder die gesetzlichen Voraussetzungen dazu gebe es bisher in den Kantonen Bern, Freiburg, Genf und Graubünden. Die Ergebnisse der Untersuchung flössen danach "in die Entscheidungsfindung über ein allfälliges Förderprogramm" ein, so die Regierung.

Bericht in Auftrag gegeben

Ähnliche Abklärungen fanden bereits 2019 statt. Damals gab die Regierung eine Studie in Auftrag, die die Bedürfnisse der regionalen Medien erfassen sollte. Im 78-seitigen Bericht wurde als Möglichkeit der Aufbau eines unabhängigen Förder- und Kompetenzzentrums an der Universität St. Gallen vorgeschlagen.

Eine direkte kantonale Medienförderung lehnte die Regierung hingegen ab. Dieser Weg sei "aus ordnungspolitischen Überlegungen und angesichts der zukünftigen Herausforderungen der Akteure nicht zielführend", lautete damals die Argumentation.

Im Februar 2020 versenkte der Kantonsrat eine Motion der SP, mit der die gesetzlichen Grundlagen für eine direkte Medienförderung durch den Kanton geschaffen worden wären. Der Vorstoss scheiterte klar mit 86 gegen 25 Stimmen.

Doch kein "Media Lab"

Im August 2020 gab die Regierung dann bekannt, dass sie auf das vorgeschlagene Förder- und Kompetenzzentrum mit dem Namen "Media Lab" verzichten wolle. Der Nutzen wäre fraglich, hiess es dazu. Andere Massnahmen zur regionalen Medienförderung sehe sie nicht, schrieb die Regierung.

Danach folgte der Abstimmungskampf um das Medienförderungsgesetz des Bundes, bei dem sich St. Galler Protagonisten wie der frühere FDP-Nationalrat Peter Weigelt und Mitte-Ständerat Benedikt Würth aktiv gegen das Gesetz einsetzten. Im Februar 2022 wurde die eidgenössische Vorlage zur Medienförderung mit 55 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.

Danach blieb es im Kanton St. Gallen ruhig um das Thema. Als es im November 2024 zu Entlassungen bei CH Media kam, wurde in einem parteiübergreifend eingereichten Vorstoss aus dem Kantonsrat eine Intervention bei der Verlagsleitung verlangt. Die Regierung erklärte dann im Januar, ein Treffen mit dem Medienunternehmen habe "aus terminlichen Gründen" noch nicht stattfinden können.